Foto: sind die leeren Plätze im Plenarsaal nicht beschämend, bei so einem wichtigen Thema Armutsbericht. Sind wir Menschen vor allem die Armen den Politikern egal?

Asylstreit

Union rutscht erstmals seit 2006 auf 29 Prozent ab

Der Asylstreit zwischen den Seehofer und Merkel hat den Unions-Schwesterparteien geschadet. Einer aktuellen Umfrage zufolge würde die Union momentan lediglich auf 29 Prozent der Stimmen kommen.

Meine Erfahrungen der letzten vier Wochen war aufgrund des Sommertheaters mit Merkel/Seehofer für die deutsche Politik kein Aushängeschild im In- und Ausland.. Die im TV gemachten Sommer-Interviews waren auch nur hauen und stechen! Das machen die Medien schon seit Jahrzehnten und die Märchenstunden finden immer noch Anklang bei den entsprechenden Anhängern. Bla, Bla, Bla und erreichen tun Sie nichts.

In der Jahreshälfte wir der Armen und Reichtumsbericht vorgelegt.

Im Bundestag scheinen die Mitglieder wenig Interesse zu haben, man kennt ja alles schon, nur wann kommt eine Verbesserung unseres Armenstandes in allen Lebensphasen. Behörden, Justiz, Arbeitsagentur, Krankenkasse tragen sehr oft mit Ihren Entscheidungen zur Existenzbedrohung aktiv bei. Beispiel Einstellung Krankengeldzahlung, falsche Behördenbescheide, Einspruch, Klagezeit dauert manchmal Jahre…Bürokratie-Wahnsinn…

 

In seiner 242. Sitzung debattierte der Bundestag am 28. Juni über den Fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Bundesministerin Andrea Nahles eröffnete die rund neunzig-minütige Debatte, indem sie Verbesserungen im Erstellungsprozess des Berichtes betonte, auf die im Kontext des Berichtes gute Gesamtsituation verwies, aber auch Handlungsbedarf benannte. Anschließend sprachen Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen über die in dem Bericht dargestellten Ergebnisse und die daraus zu ziehenden Konsequenzen.

Viele ALTE  haben einen Flaschen-JOB sonst könnten Sie nicht überleben! Warum lässt man die Menschen nicht arbeiten so lange sie wollen?

Es muss ja nicht Vollzeit sein. Beispiel: Ein Lehrer mit 70 Jahren könnte mit einem attraktiven Entgeld noch viel für die Gesellschaft leisten. Das gilt auch für andere Branchenbereiche oder Sozialberufe… Es sollte auch einfach sein und ein Anreiz es mit Freude zu tun.

Auftrag und Ziel

Die Bundesregierung ist durch die Beschlüsse des Deutschen Bundestages vom 27. Januar 2000 und 19. Oktober 2001 aufgefordert, regelmäßig in der Mitte einer Legislaturperiode einen Armuts- und Reichtumsbericht als Instrument zur Überprüfung politischer Maßnahmen und zur Anregung neuer Maßnahmen vorzulegen. Der Armuts- und Reichtumsbericht ist ein Bericht der Bundesregierung, der in der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erstellt wird.

Gemäß dem Auftrag des Deutschen Bundestages folgt der Bericht vor allem dem Ziel, fundierte Daten über Armut und Reichtum in Deutschland zu liefern. Dabei soll der Bericht der Komplexität und Vielschichtigkeit von Armut und Reichtum Rechnung tragen und Lebenslagen sowie die Verteilung von Einkommen in der Bundesrepublik realistisch darstellen.

Der Bericht trägt zur Verbesserung der Informationslage über Armut und Reichtum bei, indem zum einen bereits vorhandene Informationen auf Bundesebene zusammengeführt und zum anderen neue Erkenntnisse durch die Beauftragung von Forschungsprojekten generiert werden. Doch das Zusammentragen von Informationen ist kein Selbstzweck: Ziel des Berichts ist in letzter Konsequenz die Entwicklung von grundlegenden politischen Handlungsoptionen zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut und Ungleichheit. Auch dient der Bericht mittelbar der Überprüfung früherer politischer Maßnahmen.

Zur wissenschaftlichen Fundierung werden über den gesamten Erstellungsprozess hinweg externe und unabhängige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unterschiedlicher Fachgebiete eingebunden – entweder, indem sie konkrete Forschungsprojekte bearbeiten oder indem sie das federführende Bundesministerium für Arbeit und Soziales beraten. Organisiert wird dies über das Wissenschaftliche Gutachtergremium, das zu jedem Bericht eingesetzt wird. Auch das Wissen und die Erfahrungen zivilgesellschaftlicher Akteure wie Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Sozialpartner und anderer Institutionen fließen über den Beraterkreis in den Bericht ein.

 

Im Internetangebot des Deutschen Bundestages können Sie die Parlamentsdebatten noch einmal nachlesen oder ansehen.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw26-de-armuts-reichtumsbericht/511706

und https://www.armuts-und-reichtumsbericht.de/DE/Indikatoren/Gesellschaft/gesellschaft.html

 

Wahlbeteiligung

Die Teilnahme an Wahlen ist die grundlegendste Form der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen. Da Demokratie politische Gleichheit impliziert, führt eine sozial selektive Wahlabstinenz zu weniger Legitimität von Politik und dazu, dass die Interessen der wahlabstinenten Bürger weniger repräsentiert sind.

Aktive und Engagierte

Bürgerschaftliches Engagement ist ein vitaler Ausdruck einer aktiven Zivilgesellschaft. Dieses Mitwirken an der Gestaltung unserer Gesellschaft kann nur freiwillig und ohne materielle Interessen erfolgen. In Deutschland gibt es vielfältige Möglichkeiten, sich zu engagieren und an gemeinschaftlichen Aktivitäten teilzunehmen.

Freiwillig ist OK. Etwas kostenlos zu tun, ist im Volksmund „nichts wert“!.

Politiker tun auch nicht kostenlos, sie bekommen eine Aufwandsentschädigung für Ihr Engagement. Von den stillschweigenden Diätenerhöhungen haben Sie bestimmt schon gehört. Freiwilligen Arbeit sollte belohnt werden und ein Anreiz ist immer gut.

Oder es fällt uns noch was besseres ein. Wie wäre es mit einer Revolution: wir Arbeiten an der Ausarbeitung für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das wäre im Moment mein Favorit. Hier im Blog unter der Kategorie Grundeinkommen finden Sie viele Ansichten wie es gehen könnte.http://freie-waehler.karlheinzgrabmann.de/category/grundeinkommen/

Lösung oder Revolution = bedingungsloses Grundeinkommen

Wie wirkt sich ein bedingungsloses Grundeinkommen auf einen Menschen aus? Juha Järvinen ist Teil eines finnischen Modells für Arbeitslose.

Den Umschlag mit der Behörden-Post lässt er geschlossen. Erst am Abend, als seine Frau Mari von der Arbeit im Krankenhaus zurückkommt, öffnen sie ihn gemeinsam. Monate später wird Juha Järvinen den Moment als Ende seines Sklavendaseins bezeichnen.

Der Brief kommt von der finnischen Sozialbehörde Kela. Sie teilt Juha mit, dass er nun Teil eines sozialen Experiments ist, mit dem sein Land Antworten auf drängende Zukunftsfragen finden will: Wie wollen wir leben und arbeiten, wenn sich ringsherum alles ändert? Wie soll der Staat dafür sorgen, dass die Bürger finanziell abgesichert sind?

Statt des Arbeitslosengeldes steht Juha zwei Jahre ein Grundeinkommen zu. Es fällt etwa hundert Euro niedriger aus als die Summe, die er vorher vom Amt erhielt. Doch alles, was er zusätzlich verdient, darf er behalten. Während des Experiments ist er dem Arbeitsamt keine Rechenschaft schuldig. Wie werden er und die anderen damit umgehen? Werden Menschen mit Grundsicherung eher träger oder aktiver?

Die Idee des bedingungslose Grundeinkommen gilt eigentlich für jeden Menschen in Deutschland und der Welt.

Die Spielregeln müssen noch erfunden werden. Wenn hier alle Parteien und auch Bürger*innnen mitarbeiten (Mitbestimmungsrecht) sollte eine Art Revolution im Sozialwesen gelingen. Eine Finanzierung ist nicht das Problem, da wir „Steuerzahler/Volk“ sowieso alles zahlen. Die Gegenfinanzierung wird aus dem Umsatz der Menschen kommen und aus den bisherigen Steuererleichterungen die es schon zu Hauf gibt (Steuerfreibeträge, Fördergelder…)

Einsparpotentiale (Bürokratieabbau und optimaler Einsatz von Behördenmitarbeiter Qualitätsarbeit) kommt hinzu.

Ich versuche weiterhin sehr positive Denkweise in die Bürgerschaft zu tragen. Hoffnung sollten wir immer haben und es findet sich auch immer eine Lösung, wenn man will. 

Wir Bürger*innen und die Politiker der Zukunft sollten sich wieder eigene Werte zulegen und aufeinander zugehen, um eine heile und gesunde Welt zu schaffen. Hier vor Ort und in Gedanken überall. Alles was schief lief ist änderbar. Schrittweise sollten wir gemeinsam die Karre aus dem Dreck ziehen. Mit der Politik der Selbstzerstörung unseres Lebensraumes muss jetzt endgültig Schluss sein. Wir haben nicht unendliche viele Chance die Welt zu retten. Die Zeit ist reif es zu ändern!

Wir wollen weder im Dreck (Vermüllung unserer Gesellschaft) noch vergiftet bzw. verstrahlt werden. Menschen in Armut darf es nicht geben. Kriege haben ausgedient, da Sie der Menschheit und der Erde nur schaden. Jede Manipulation/Lobbyarbeit sollte unter Strafe gestellt werden. Medikamente mit Nebenwirkungen müssen verboten sein. Ein Zusammenleben ohne Weltmacht-Gehabe sprich eine neue Weltordnung muss kommen. Raus aus dem Sklaventum in die absolute Freiheit im Einklang mit der Natur.

Warten wir nicht auf die Verantwortlichen von heute, die werden nichts ändern sprich Politiker und Unternehmen von Weltrang. 

Jeder Einzelne ist gefordert sein Bewusstsein zu ändern, dann werden es bestimmt täglich mehr und mehr…  

Leben wir nach dem Volksspruch: „Wir haben Krieg, aber keiner geht hin“ – „Wir kaufen regional, auch ohne Amazon“  „Wasser statt Waffen“ „Hanf auf die Felder, rettet die Wälder“  „Freiheit durch bedingungsloses Grundeinkommen,statt Hartz 4 Bescheid“

Setzen wir gemeinsam auf Fortschritt und eine lebendige Demokratie des MITEINANDER im Wahlkreis 35 Frankfurt II und wählen Sie bei der Landtagswahl Hessen am 28.10.2018

Erststimme     Karlheinz Grabmann

Zweitstimme  FREIE WÄHLER FRANKFURT

Wir wollen es einfach nur gemeinsam  besser machen!