Gemeinwohl   (Frankfurt)

Gemeinwohl (Frankfurt)

Zum Gemeinwohlinteresse zählt es, die Privatisierung von öffentlichen Eigentum zu verhindern. Der Gegenbegriff, lautet Enteignung. Dieser undemokratische Vorgang wird kaum angezweifelt. Siehe Neubaugebiet an der A 5 in Frankfurt. Die letzten Bauern verlieren Ihre...
Privatisierung wird forciert – Autobahnen – und keiner merkt was. Grundgesetzänderung einfach durchgesetzt. Und wir sind auch noch Europas Umweltverschutzer Nr. 1…

Privatisierung wird forciert – Autobahnen – und keiner merkt was. Grundgesetzänderung einfach durchgesetzt. Und wir sind auch noch Europas Umweltverschutzer Nr. 1…

Vor einem Jahr schon ein Thema. Wer weiß davon? Noch 105 Tage bis zur Bundestagswahl… Privatisierung, Abschaffung nationaler demokratischer Verfahren, bürokratischer EU-Zentralismus: Das bildet eine Einheit. Und pünktlich einen Tag vor der Grundgesetzänderung in...